Newsletter vom 18.05.
1. Beitrag zur Brücke in „Hallo Niedersachsen“ vom 16.05.2025
Nachstehend übersende ich Ihnen den BEitrag von Frau Anna Fietz zur (fehlenden) Elbbrücke bei Darchau / Neu Darchau im Zusammenhang mit dem derzeitigen Fährausfall:
2. Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Fortschreibung des LROP
Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat am 8. April 2025 den Entwurf zur Fortschreibung der Landesraumordnungsprogramms (LROP) veröffentlicht (s.Anlage)
und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Von dieser Möglichkeit hat der Förderverein Brücken bauen e.V. Gebrauch gemacht.
Eine Änderung des Ziels „Brücke“ im LROP würde erfordern, dass das ML eine neue Abwägung vornimmt und die Änderung des LROP entsprechend begründet.
Eine neue Abwägung müsste als Ergebnis haben, dass sich die Verkehrsverbindung verbessert und sich der Raum wirtschaftlich entwickelt. Das ist nachweislich nicht der Fall. Kosten und vermeintliche Eingriffe in die Natur können als Begründung zur Änderung des LROP nicht herhalten.
Die bestehende Fährverbindung genügt auch nach einer Verbesserung nicht den Anforderungen an ein Ziel der Raumordnung, da sie nicht die gewünschten positiven Auswirkungen auf die Verkehrsverbindung oder die wirtschaftliche Entwicklung des Raumes Nordostniedersachsen hat.
Wir fordern deshalb, dass das Ziel der Raumordnung weiterhin auf eine Brücke ausgerichtet bleibt, da diese besser geeignet ist, die Verkehrsverbindung zu verbessern und die wirtschaftliche Entwicklung des Nordosten Niedersachsens zu fördern.
Näheres s. beigefügte Stellungnahme (s. Anlage).