Newsletter vom 12.08.2024

Schritte im Genehmigungsprozess

Wie bereits im letzten Newsletter mitgeteilt, setzt der Landkreis Lüneburg das Planfeststellungsverfahren zur Elbbrücke Darchau / Neu Darchau ungeachtet der Untersagung durch die Landrätin des Landkreises Lüchow-Dannenberg und des Betretungsverbots durch die Gemeinde Neu Darchau fort.

Aktuell befinden wir uns in der Anhörungsphase, die heute mit der Bekanntmachung im Amtsblatt die Öffentlichkeitsbeteiligung eröffnet. Die weiteren Bekanntmachungsorte sind: LK Lüneburg, LK Lüchow-Dannenberg, SG Dahlenburg, SG Elbtallaue, Stadt Lübtheen, Stadt Bleckede, Gem.  Amt Neuhaus, Gem. Neu Darchau.

Im folgenden sind die einzelnen Zeiträume samt der einzelnen Schritte im Anhörungsverfahren zusammengefasst:

12.08.2024 Veröffentlichung der Bekanntmachung im Amtsblatt

12.08.2024 – 27.082024 Bekanntmachungszeitraum

27.08.2024 – 26.09.2024  Dauer der Auslegung der Unterlagen

27.08.2024 – 07.11.2024  Abgabe von Stellungnahmen und Einwendungen der TÖBs* und der Privaten

Danach folgt die Auswertung der Stellungnahmen, deren Inhalt ein potenzielles Deckblattverfahren** bedingt, deshalb kann der Zeitraum im Moment erst bis zum Abschluss der  Beteiligung konkretisiert dargestellt werden.

Im Anhang finden Sie ein Schema, das den Genehmigungsprozess und den groben Zeitplan seitens der Planfeststellungsbehörde darstellt.

* Träger öffentlicher Belange
** Deckblattverfahren bedeutet: Mit diesem Verfahrenwerden erforderliche Änderungen des ausgelegten Planesvorgenommen und kenntlich gemacht (§73 Abs. 8 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz)